Finanzierung und Aufstellung der Bundeswehr

Beitrag erschienen am: 15. Oktober 2018

Der NATO-Gipfel hat echte Fortschritte für unsere Sicherheit gebracht: Eine deutliche Erhöhung der Einsatzbereitschaft bis 2020 (30 Heeresbataillone, 30 Flugzeugstaffeln, 30 Kampfschiffe, einsatzbereit in 30 Tagen), eine verbesserte Kommandostruktur mit einem neuen Logistik- Kommando in Ulm und einem Cyber-Operation-Zentrum in Mons, sowie mehr Unterstützung für Jordanien, Tunesien und den Irak. Bei den Verteidigungsausgaben ist Deutschland […]

Koalition einigt sich auf Zurückweisungen

Beitrag erschienen am:

Nach langen Verhandlungen haben sich Union und SPD in der Frage der Verschärfung der Migrationspolitik geeinigt. Die CSU konnte ihr Anliegen durchsetzen, Ordnung, Steuerung und Begrenzung in die Migrationspolitik zu bringen. Künftig werden Personen, die bereits in einem anderen Mitgliedsstaat der EU einen Asylantrag gestellt haben, über ein Transitverfahren direkt in das zuständige Land zurückgewiesen. […]

Artur Auernhammer spricht zum EuGH-Urteil – Nitrat im Grundwasser

Beitrag erschienen am:

Am 21.06.2018 hat der Europäische Gerichtshof Deutschland wegen eines Verstoßes gegen die europäische Nitratrichtlinie verurteilt. Demzufolge hat Deutschland zu wenig gegen die Nitratbelastung im Grundwasser unternommen. Anlässlich dieses Urteils fand auf Antrag von Bündnis 90/ Grüne in der letzten Sitzungswoche eine aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag statt. Artur Auernhammer betonte in seiner Rede, dass sich […]

Migration – Druck der CSU führt zu ersten europäischen Ergebnissen

Beitrag erschienen am:

Die Lage in der Union ist schwierig. In den letzten zwei Wochen wurde viel untereinander und mit den Bürgerinnen und Bürgern aus unseren Wahlkreisen diskutiert. Schwere Tage stehen noch bevor. Innerhalb der Union ist das Ziel unbestritten: Migration muss gesteuert, geordnet und die Zahl der kommenden Flüchtlinge über das schon erreichte Maß weiter reduziert werden. […]

Vorübergehende Lösung für Güterverkehrsstrecke

Beitrag erschienen am:

Im Rahmen eines Gesprächs zwischen dem einladenden Oberbürgermeister Dr. Christoph Hammer, Bundestagsabgeordneten Artur Auernhammer, Landtagsabgeordneten Manuel Westphal, Landrat Dr. Jürgen Ludwig, Nördlingens Oberbürgermeister Herman Faul, Wilburgstettens Bürgermeister Michael Sommer, Patrick Zeit lmann von der BayernBahn, Dr. Stephan Lang von der Fa. Rettenmeier sowie Heino Seeger und Michael Frank als Vertreter der Interessengemeinschaft zum Betrieb der […]

Umgang mit Wölfen umstritten

Beitrag erschienen am:

„Herdenschutz und der Schutz des Menschen muss beim Umgang mit dem Wolf im Vordergrund stehen. Wir können und dürfen den Wolf nicht über alles stellen und warten, bis es zu einem ersten Angriff auf Menschen kommt. Wir müssen jetzt aktiv werden. In der öffentlichen Anhörung ist klar geworden, dass sich der Wolf immer schneller und […]

Klausurtagung der Arbeitsgruppe Landwirtschaft

Beitrag erschienen am:

Die finanzielle Mittelausstattung durch die Europäische Union sowie die ländlichen Räume standen im Mittelpunkt der Klausurtagung der AG Landwirtschaft. Die Agrarpolitiker von CDU und CSU berieten dabei zwei Tage lang Schwerpunkte der Agrarpolitik der Legislaturperiode. Mit dabei waren unter anderem auch EU-Kommissar Günther Oettinger, die neue Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner sowie der für Bauen und Heimat […]

Schutz vor multiresistenten Keimen

Beitrag erschienen am:

Der Fund multiresistenter Keime in niedersächsischen Gewässern beschäftigte am 15. März den Deutschen Bundestag. Nach Meinung der Grünen gehen die Funde unter anderem auf den „massenhaften Einsatz“ von Antibiotika in der Landwirtschaft zurück. Artur Auernhammer hielt den Grünen in seiner Rede entgegen, die Anstrengungen der Landwirtschaft zur Antibiotikareduktion bewusst zu unterschlagen und die Landwirte gezielt […]

Pflanzenschutz im Fokus

Beitrag erschienen am:

Mehr Sachlichkeit in der Debatte um den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln forderte Artur Auernhammer in seiner Rede am 28.02.2018. Es sei weder gerechtfertigt noch in irgendeiner Weise zielführend, einseitig auf die konventionelle Landwirtschaft zu schimpfen. Man müsse die Leistungen der Landwirtschaft sehen ebenso wie die Herausforderungen, vor denen sie stehe. Die Weltbevölkerung habe sich seit 1950 […]

CSU will Hofabgabeklausel in Generationenvertrag überführen

Beitrag erschienen am: 10. Oktober 2018

Die CSU hält weiter am eigenständigen agrarsozialen Sicherungssystem fest. Für die Hofabgabeklausel sieht sie jedoch keine Zukunft. Die bisherigen gesetzlichen Regelungen sollen deshalb durch einen „Generationenvertrag. Zukunft. Landwirtschaft.“ ersetzt werden. „Wir brauchen auch weiterhin eine eigenständige Alterssicherung für Landwirte, denn sie ist genau auf deren Bedürfnisse zugeschnitten. Wenn wir allerdings die Hofabgabeklausel verfassungskonform ausgestalten wollen, […]