Der Deutsche Bundestag sendet nach Einschätzung von Artur Auernhammer ein klares Signal: Die Bürger sowie die Wirtschaft werden bei den Spritpreisen spürbar entlastet.
Die Stärkung der Wirtschaft und die Entlastung der Bevölkerung müssen in der momentanen Krisenzeit oberste Priorität haben. Mit dem beschlossenen Entlastungspaket wird dafür ein erster großer Schritt getan. Mit dem beschlossenen „Autopaket“ wird ein erster großer Schritt umgesetzt. Kernpunkt ist die Senkung der Energiesteuer auf Diesel und Benzin um 17 Cent pro Liter. Diese Maßnahme ist ein wichtiges Signal, da die Belastungen für Autofahrer, Mittelstand, Handwerk und Landwirtschaft zuletzt stark gestiegen sind.
Artur Auernhammer begrüßt die Beschlüsse ausdrücklich: „Die Entlastung bei den Spritpreisen ist ein wichtiges Signal für unsere Region. Gerade im ländlichen Raum sind viele Menschen auf das Auto angewiesen – für den Weg zur Arbeit, für die Familie oder für den Betrieb. Deshalb ist es richtig, hier schnell und unbürokratisch zu handeln. Auch unsere Landwirte und der Mittelstand profitieren unmittelbar.“
Ein weiterer zentraler Bestandteil des Entlastungspakets ist die Einführung einer steuer- und abgabenfreien Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro, die Arbeitgeber ihren Beschäftigten gewähren können. Hintergrund sind die erheblichen wirtschaftlichen Belastungen infolge internationaler Krisen, die sich insbesondere in stark gestiegenen Energiepreisen niederschlagen.
Das Instrument orientiert sich an der bereits bekannten Inflationsausgleichsprämie, ist jedoch bewusst offen gestaltet. Neben direkten Geldzahlungen sind auch Sachbezüge möglich, solange diese zusätzlich zum regulären Arbeitslohn gewährt werden. Ziel ist es, pragmatische und passgenaue Lösungen vor Ort zu ermöglichen.
Gleichzeitig betont Artur Auernhammer, dass die Prämie kein Ersatz für weitergehende staatliche Entlastungen ist: „Wir dürfen die Verantwortung nicht allein auf die Arbeitgeber abwälzen. Deshalb setzen wir uns als CSU im Bundestag dafür ein, die Körperschaftsteuer schneller zu senken und insbesondere kleine und mittlere Einkommen durch eine Einkommensteuerreform spürbar zu entlasten. Unser Ziel ist klar: Wir wollen den Mittelstand als Rückgrat unserer Wirtschaft stärken.“
Darüber hinaus soll sichergestellt werden, dass sinkende Rohstoffpreise auch tatsächlich bei den Verbrauchern ankommen. Hierzu wird das Kartellrecht weiter verschärft. Das Bundeskartellamt soll seine Möglichkeiten konsequent nutzen.
Auch beim Thema Verbrenner-Aus setzt die CSU klare Akzente. Die Bundesregierung geht mit einer einheitlichen Position in die Verhandlungen mit der EU: Das starre Aus für Verbrennungsmotoren soll beendet werden. Stattdessen steht Technologieoffenheit im Mittelpunkt, um Arbeitsplätze, industrielle Stärke und Innovation zu sichern.
