Liebe Leserinnen und liebe Leser,

am 16. Juni ist Helmut Kohl verstorben. Als bisher am längsten amtierender Bundeskanzler hat er sich bleibende Verdienste um die deutsche Einheit und die europäische Einigung erworben und unser Land über viele Jahre geprägt.

Helmut Kohl war ein Mann mit festen Wertvorstellungen auf der Basis des christlichen Menschenbildes. Aus den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs setzte er sich früh für die Aussöhnung mit Frankreich und die europäische Einigung ein. Er hat an seinen Überzeugungen auch gegen den Zeitgeist festgehalten. Dies galt etwa für den NATO-Doppelbeschluss, aber in ganz besonderem Maße für seinen festen Glauben an die Wiedervereinigung unseres Vaterlandes, die er mit beherztem Handeln zum richtigen Zeitpunkt erst möglich gemacht hat. Als überzeugter Europäer hat er stets Wert gelegt auf die Abstimmung mit unseren Partnern in Europa. Auf sein Wort war Verlass. So hat er sich großen Respekt und Vertrauen auf europäischer und internationaler Ebene erworben. Dadurch konnte er die deutsche Einheit im Einvernehmen mit unseren Nachbarn und Partnern vollenden und den Weg frei machen für die Überwindung des Eisernen Vorhangs.

Die Zeit der Einheit gehört zu den glücklichsten Zeiten unseres Landes. Sie ist bis heute prägend für viele Deutsche. Die Bilder von Mauerfall und Wiedervereinigung werden wir nie vergessen. Unser Land hat Helmut Kohl unendlich viel zu verdanken. Sein Erbe eines friedlichen Deutschlands in einem vereinten Europa ist für uns nicht nur Verpflichtung aus der Vergangenheit, sondern Auftrag für die Zukunft.

Artur Auernhammer

Liebe Leserinnen und liebe Leser,

in dieser Woche hat der Bundestag die Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen abgeschlossen. Für den Bund und die Länder schaffen wir damit Planungssicherheit bis mindestens 2030. Der Finanzausgleich wird einfacher und gerechter. Wir entlasten Bayern ab 2020 um mehr als 1,3 Milliarden Euro jährlich.

Im Gegenzug für zusätzliche finanzielle Mittel erhält der Bund erweiterte Zuständigkeiten sowie bessere Steuerungs- und Kontrollrechte gegenüber den Ländern. Dies betrifft unter anderem die Kontrolle der den Ländern zur Verfügung gestellten Mittel, die Investitionsprogramme für finanzschwache Kommunen zum Beispiel zur Schulsanierung, die Bundesautobahnen oder die Steuerverwaltung. Künftig richtet der Bund ein einheitliches Bürgerportal ein, über das auch Länder und Kommunen ihre Online-Dienstleistungen bereitstellen. Damit bringen wir die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland einen entscheidenden Schritt voran.

In den Verhandlungen konnten wir erreichen, dass neben der Bundesregierung oder mindestens drei Ländern auch der Bundestag ab 2030 Neuverhandlungen für eine Reform der Bund-Länder-Finanzen verlangen kann. Eine Privatisierung der Bundesautobahnen und der neuen Bundesautobahngesellschaft ist ausgeschlossen. Zudem haben wir sichergestellt, dass die bewährte Struktur der Autobahnverwaltung in Bayern erhalten bleiben kann und die Mitarbeiter umfassend abgesichert werden. Es war ein hartes Stück Arbeit, aber das Ergebnis kann sich sehen lassen! Wir machen unser Land fit für die Zukunft!

Artur Auernhammer

Liebe Leserinnen und liebe Leser,

mit der Wahl in Nordrhein-Westfalen hat die Union auch die dritte Landtagswahl in diesem Jahr überzeugend gewonnen. Jetzt werden wir unsere ganze Kraft darauf konzentrieren, zusammen mit der CDU und unserem Spitzenkandidaten Joachim Herrmann die Bundestagwahl ebenso erfolgreich zu bestehen!

Selten hat es eine Landesregierung so verdient, abgewählt zu werden, wie Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen. Die Bilanz nach sieben Jahren ist geradezu verheerend: Das Land ist fast überall zurückgefallen. Unter den Flächenländern haben inzwischen nur noch Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt höhere Arbeitslosenquoten. Nirgends gibt es mehr Staus. Die Bildungschancen sind schlechter als in anderen Ländern. Für 2017 plante Rot-Grün mehr neue Schulden als alle anderen Bundesländer zusammen. Das Versagen bei der Silvesternacht in Köln oder im Umgang mit islamistischen Gefährdern ist nicht zu leugnen.

Wie in Nordrhein-Westfalen setzt die Union auch im Bund auf Themen, die die Menschen wirklich bewegen. Bei der inneren Sicherheit sorgen wir für mehr Polizei, bessere Ausstattung und effektive Befugnisse. Mit nachhaltigen Investitionen in Bildung, Forschung, Verkehr und digitale Infrastruktur machen wir Deutschland fit für die Zukunft. Wir stärken unser Renten- und Gesundheitssystem, kümmern uns um Pflegebedürftige. Wer Hilfe braucht, kann sich auf uns verlassen. Wir stehen für einen ausgeglichenen Haushalt, eine starke Wirtschaft und attraktive ländliche Räume. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen – wir wollen auch in Zukunft dafür sorgen, dass es in unserem Land weiter aufwärts geht.

Artur Auernhammer, MdB

Liebe Leserinnen und liebe Leser,

die CSU wird mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl 8am 24. September ziehen. Wie kaum ein anderer verkörpert er seit nunmehr fast zehn Jahren bayerische Kompetenz und Erfolg beim wahlentscheidenden Thema der inneren Sicherheit.

Bayern ist das sicherste Land in Deutschland. In Nordrhein-Westfalen etwa ist die Gefahr, Opfer eines Wohnungseinbruchs zu werden, fünfmal so hoch wie in Bayern. Kein Land investiert so nachhaltig in die innere Sicherheit: Mit rund 42.000 Stellen haben wir heute den höchsten Personalstand in der Geschichte der bayerischen Polizei. Bis 2020 kommen jedes Jahr zusätzlich 500 Stellen hinzu. Auch Ausstattung und Befugnisse der Polizei werden weiter verbessert. Die Polizei kann sich auf die CSU verlassen. Wir kämen nie auf die Idee, die Polizei für konsequentes und erfolgreiches Eingreifen zu kritisieren – wie die Grünen – oder die Bürger beim Kampf gegen Drogenkriminalität im Stich zu lassen – wie das rot-rot-grün regierte Berlin.

In enger Abstimmung mit dem bayerischen Innenministerium haben wir als CSU-Landesgruppe auf Bundesebene viel für die innere Sicherheit erreicht. Allein in dieser Woche haben wir Gesetze zur Modernisierung der polizeilichen IT-Systeme, zur Nutzung von Fluggastdaten für die Terrorbekämpfung und zum besseren Schutz von Polizisten und anderen Einsatzkräften bei gewalttätigen Übergriffen verabschiedet. Bereits zuvor hatten wir die Sicherheitsbehörden bei Personal, Ausstattung und Befugnissen deutlich gestärkt. Innere Sicherheit ist unser Markenkern!

Artur Auernhammer

Liebe Leserinnen und Leser,

die CDU hat die Wahl im Saarland klar gewonnen. Der sogenannte ‚Schulz-Effekt‘ hat den ersten Praxistest nicht bestanden. Das macht uns Mut für die kommenden Landtagswahlen und die Bundestagswahl im September.

Die Union hat das Saarland auf Erfolgskurs geführt: Der Haushalt wurde konsolidiert, der Strukturwandel ist gelungen. Die Arbeitslosigkeit wurde deutlich reduziert, die rote Laterne unter den westdeutschen Flächenländern an das rot-grün regierte Nordrhein-Westfalen abgegeben.

Heute haben die Menschen wieder eine Perspektive in ihrer Heimat. Diese Erfolgsbilanz wollten die Wähler im Saarland nicht durch eine rot-rote Regierung gefährden. Wenn es um die Gestaltung der Zukunft geht, vertrauen die Saarländer der CDU und Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer.

Ich bin zuversichtlich, dass sich die Deutschen im September ähnlich entscheiden. Denn auch in Berlin haben wir eine erfolgreiche Regierungsbilanz und eine angesehene Regierungschefin. Anders als es Herr Schulz glauben machen will, ging es den Menschen in Deutschland noch nie so gut wie heute. Rekordbeschäftigung, die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 25 Jahren, die Wirtschaft wächst, Löhne, Einkommen und Renten steigen. In der gesamten Wahlperiode wurden keine neuen Schulden aufgenommen. Wir unterstützen diejenigen, die Hilfe brauchen – etwa in der Pflege. In unserem Wahlprogramm werden wir deutlich machen, wie wir dieses Land weiter voranbringen wollen. Die SPD will mit ihren Vorschlägen zurück in die Vergangenheit, wir wollen die Zukunft gestalten. Das ist der Unterschied!

 Artur Auernhammer

Liebe Leserinnen und liebe Leser,

60 Jahre nach Gründung der Europäischen Gemeinschaften am 25. März 1957 ist die EU nicht in bester Verfassung. Nach der Brexit-Entscheidung brauchen wir jetzt eine ehrliche Debatte über den richtigen Weg für die Zukunft der Europäischen Union. In dieser Woche haben wir darüber intensiv mit dem Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, Manfred Weber, diskutiert.

Dabei ist völlig klar: Ein Austritt aus der Europäischen Union kommt für uns nicht in Frage. Die EU steht für die längste Friedensperiode in der europäischen Geschichte. Der Gemeinsame Markt hat Wohlstand und Stabilität in Europa geschaffen. Bei der Bewältigung der Wirtschafts- und Schuldenkrise haben wir entscheidende Fortschritte erzielt: 2017 wird die Wirtschaft erstmals seit fast zehn Jahren in allen Mitgliedstaaten wieder wachsen. Auch wenn die Arbeitslosigkeit in vielen Ländern noch zu hoch ist, sind wir insgesamt auf einem guten Weg.

Klar ist für uns aber auch, dass es kein einfaches „Weiter so“ geben kann. Die EU muss effizienter, bürgernäher und unbürokratischer werden. Sie muss die großen Herausforderungen angehen, die wir in Europa besser gemeinsam lösen können. Dazu zählen etwa Handelsabkommen, die Bekämpfung des internationalen Terrorismus oder der Schutz der EU-Außengrenzen. Und wir müssen eine offene Diskussion darüber anstoßen, in welchen Bereichen die Mitgliedstaaten selbst wieder mehr entscheiden können. Unsere Leitlinie bleibt der Satz von Franz Josef Strauß: Bayern ist unsere Heimat, Deutschland ist unser Vaterland, Europa ist unsere Zukunft!

Artur Auernhammer

Liebe Leserinnen und liebe Leser,

die Äußerungen türkischer Politiker über Versammlungsverbote in Deutschland sind unerträglich. In Fragen der Rechtsstaatlichkeit braucht sich Deutschland wahrlich nicht von der Türkei belehren zu lassen.

Versammlungsverbote wurden aus Sicherheitsgründen ausgesprochen; private Verträge wurden auf Grund falscher Angaben über die geplanten Veranstaltungen gekündigt. Gegen alle Entscheidungen hätten die Veranstalter bei Zweifeln an deren Rechtmäßigkeit vor unabhängige deutsche Gerichte ziehen können. In diesem Zusammenhang von „Nazi-Praktiken“ zu sprechen, ist für den Präsidenten eines NATO-Mitgliedstaats beispiellos und absolut unwürdig.

Wenn es um die Rechtsstaatlichkeit geht, ist die aktuelle Entwicklung in der Türkei hingegen höchst besorgniserregend. Neben dem deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel sind Dutzende weiterer Journalisten in Haft. Seit Juli 2016 wurden rund 150 vornehmlich regierungskritische Medien geschlossen. Führende kurdische Oppositionspolitiker wurden inhaftiert. Zehntausende Staatsbeamte, Richter und Staatsanwälte wurden entlassen. Von einer unabhängigen Justiz kann kaum noch die Rede sein.

Inzwischen ist wohl auch den meisten bei SPD und Grünen klar, dass die Türkei nicht in die EU gehört. Die unter Rot-Grün getroffene Entscheidung für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei war ein schwerer politischer Fehler. Die Türkei hat die Beitrittskriterien nie erfüllt, sie erfüllt sie heute erst recht nicht. Lassen Sie uns dafür kämpfen, dass Deutschland nicht wieder in (rot-)rot-grüne Hände fällt!

Artur Auernhammer

Liebe Leserinnen und liebe Leser, auf Druck der CSU hat Bundesumweltministerin Hendricks letzte Woche ihre unsägliche ‚Bauernregel‘- Kampagne gestoppt und sich bei den Bauern entschuldigt. Das war überfällig, kann aber den entstandenen Schaden nicht mehr aus der Welt schaffen.

Mit verschiedenen Sprüchen wurde den Bauern etwa unterstellt, Tierschutz zu vernachlässigen, Äcker und Grundwasser zu vergiften und die Lebensräume von Wildtieren zu vernichten. So werden überkommene Vorurteile bedient und Feindbilder aufgebaut, die nicht in unsere Zeit passen. Und das auch noch auf Kosten der Steuerzahler. Denn sie sind es, die letztlich für die Millionenkosten von Sprüchen wie „Zu viel Dünger, das ist Fakt, ist fürs Grundwasser beknackt“ aufkommen müssen. Es ging hier eindeutig nicht darum, tatsächlich vorhandene Probleme ernsthaft zu erörtern, sondern einen ganzen Berufsstand auf niedrigstem Niveau zu diffamieren.

Einerseits schwadroniert der Kanzlerkandidat der SPD über Gerechtigkeit und Respekt für hart arbeitende 1Menschen, andererseits zieht die SPD-Umweltministerin unsere hart arbeitenden Bäuerinnen und Bauern pauschal in den Dreck. Das passt nicht zusammen! Bis heute hat man vom Kanzlerkandidaten dazu kein Wort gehört. Einen Wahlkampf ohne Inhalte werden wir ihm aber nicht durchgehen lassen. Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf zu wissen, wofür Herr Schulz steht.

Wir stehen fest an der Seite unserer Bauern und aller hart arbeitenden Menschen. Herr Schulz und die SPD zumindest in diesem Fall offensichtlich nicht!

Artur Auernhammer

Liebe Leserinnen und liebe Leser, 

in dieser Woche hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Initiative gestartet, um die Zahl der Abgeordneten nach der nächsten Bundestagswahl am 24. September 2017 auf 630 zu begrenzen. Die Zeit drängt! Die übrigen Parteien müssen jetzt endlich Farbe bekennen, ob sie mit der Union zusammen eine übermäßige Aufblähung des Bundestags verhindern oder weiterhin wohlfeile Sonntagsreden halten wollen. Das geltende Bundestagswahlrecht sieht 598 Bundestagsmitglieder vor. Diese setzen sich je zur Hälfte aus den direkt gewählten Wahlkreis-Abgeordneten und den über die Landeslisten gewählten Abgeordneten zusammen. Hinzu kommen allerdings noch Überhang- und Ausgleichsmandate. Sie sollen sicherstellen, dass zum einen alle direkt gewählten Abgeordneten ihre Mandate behalten können, zum anderen aber nach einem komplexen Ausgleichsmechanismus das bundesweite Parteienverhältnis vollständig erhalten bleibt. Legt man aktuelle Umfragen mit dann bis zu sechs Fraktionen im Bundestag zu Grunde, könnte der geltende Ausgleichsmechanismus den nächsten Bundestag auf bis zu 700 Mitglieder anwachsen lassen. Dies widerspricht klar der Grundentscheidung des Gesetzgebers für eine Abgeordnetenzahl von knapp 600 Mitgliedern. Zudem förderte es nicht gerade die Arbeitsfähigkeit unseres Parlaments. Schließlich würden auch die Kosten erheblich ansteigen. Unsere Demokratie lebt von der Arbeitsfähigkeit unserer Institutionen und von dem Vertrauen in ihre Fähigkeit, die Probleme in diesem Land zu lösen. Ich appelliere an die anderen Parteien, ihrer Verantwortung im Sinne unserer Demokratie gerecht zu werden!

Artur Auernhammer 

Liebe Leserinnen und Leser,

in der letzten Woche hat die Bundesregierung einen härteren Kurs gegen Gefährder angekündigt. Es ist höchst erfreulich, dass damit sehr schnell erste Forderungen aus der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon Anfang dieses Jahres umgesetzt werden. Die Abschiebehaft für Gefährder wird dadurch erleichtert, dass ein neuer Haftgrund für diejenigen eingeführt wird, von denen eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit Deutschlands ausgeht. Künftig können sie darüber hinaus auch dann länger in Haft bleiben, wenn die Herkunftsländer die Ausstellung von Passersatzpapieren verweigern. Die Möglichkeiten zur Verhängung der elektronischen Fußfessel werden erheblich ausgeweitet. Eine Residenzpflicht gilt künftig für diejenigen, die über ihre Identität täuschen. Wer sich nicht daran hält, macht sich strafbar. Alle diese Maßnahmen sind dringend notwendig. Ich begrüße nachdrücklich, dass sich die SPD hier auf die Union zubewegt hat und jetzt Maßnahmen mitträgt, die sie teils über Jahre verhindert hat. Allerdings bleibt die SPD aufgefordert, ihren anhaltenden Widerstand gegen weitere wichtige Maßnahmen endlich aufzugeben – wie die Wiedereinführung der Strafbarkeit der Sympathiewerbung für Terrororganisationen oder den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit für Extremisten mit Doppelpass, die sich für den bewaffneten Kampf ausbilden lassen oder für eine Terrororganisation kämpfen. Wir schulden unseren Bürgerinnen und Bürgern den bestmöglichen Schutz vor Terror. Deshalb bleiben wir am Ball!

Artur Auernhammer

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