Landwirtschaft: Rekordhaushalt verabschiedet

Beitrag erschienen am: 20.12.2019

Ende November hat der Bundestag den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft verabschiedet. Mit einem Volumen von fast 6,7 Milliarden Euro – eine Erhöhung um circa 400 Millionen Euro – ist es ein Rekordhaushalt. In seiner Rede zur Haushaltsdebatte hob Artur Auernhammer hervor, dass der Haushalt ein starkes Signal an die Landwirte sei, sie bei den anstehenden Herausforderungen des Klimawandels und der Ernährungssicherung zu unterstützen. Einen besonderen Schwerpunkt legte der CSU-Agrarsprecher dabei auf die Forstwirtschaft. „Wir müssen in der Waldpolitik neue Wege gehen“, forderte Auernhammer. Man müsse sich im Klaren darüber sein, dass neue Baumarten gebraucht würden, um den Wald an die künftigen Herausforderungen anzupassen. Im Haushalt würden über die nächsten vier Jahre fast 550 Millionen Euro zusätzlich für den Wald bereitgestellt. Mit der Kofinanzierung der Länder steigen diese Mittel auf rund 800 Millionen Euro. Auch bei den im Berufsstand momentan intensiv diskutierten Vorhaben im Bereich Insektenschutz oder der Düngeverordnung werde man die Landwirtschaft bei den neuen Herausforderungen unterstützen. Dazu zählt beispielsweise die Unterstützung bei der Umsetzung der neuen Anforderungen in Düngungsfragen mit 70 Millionen Euro bis 2022. Zudem ist im Klimaschutzprogramm 2030 eine finanzielle Unterstützung für landwirtschaftliche Klimamaßnahmen wie etwa die energetische Nutzung von Wirtschaftsdüngern oder die Senkung der Stickstoffüberschüsse von 195 Millionen Euro bis zum Jahr 2023 vorgesehen. Mit dem Haushalt 2020 werden zudem die ländlichen Räume gestärkt. Der Sonderrahmenplan „Ländliche Entwicklung“ in der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) wird von 150 auf 200 Millionen Euro im Jahr 2020 ausgebaut. Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung wächst auf 72,7 Millionen Euro. Mit dem Geld sollen zwei Schwerpunkte gesetzt werden: Ehrenamt und Digitalisierung, um den Alltag der Bürger in ländlichen Räumen zu verbessern.

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