Mit der Einführung der neuen Grundsicherung ist das Bürgergeld Geschichte. Damit wird ein zentrales Wahlversprechen umgesetzt und ein notwendiger Kurswechsel im Sozialsystem eingeleitet. Für Artur Auernhammer steht dabei fest: Der Sozialstaat muss diejenigen unterstützen, die Hilfe benötigen, gleichzeitig aber auch Leistung und Eigenverantwortung stärken.
Mit der neuen Grundsicherung rückt die Vermittlung in Arbeit wieder stärker in den Mittelpunkt. Wer arbeiten kann, soll auch arbeiten. Gleichzeitig bleibt klar: Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, erhalten weiterhin die notwendige Hilfe.
„Unser Sozialstaat lebt vom Zusammenhalt und von der Leistung derjenigen, die jeden Tag früh aufstehen, arbeiten und unser Land am Laufen halten. Deshalb brauchen wir ein System, das Hilfe ermöglicht, aber auch Anreize schafft, wieder den Weg in Arbeit zu finden“, betont Artur Auernhammer.
Mit den neuen Regelungen werden unter anderem strengere Folgen bei der Verweigerung von Terminen oder zumutbaren Jobangeboten eingeführt. Zudem werden das Schonvermögen angepasst und die Möglichkeiten der Jobcenter zur Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch und Schwarzarbeit gestärkt.
Für Auernhammer ist klar: „Unser Land kann seinen Wohlstand nur sichern und an kommende Generationen weitergeben, wenn jeder seinen Beitrag leistet. Die neue Grundsicherung stellt deshalb die Vermittlung in Arbeit wieder dorthin, wo sie hingehört – ins Zentrum unseres Sozialstaats.“
