Dänemark, Norddeutschland, Frankfurt und zuletzt auch München. Die Zahl und das Ausmaß von Drohnenüberflügen über militärische Einrichtungen, Flughäfen und kritische Infrastruktur hat in den letzten Monaten alarmierende Dimensionen angenommen. Es ist offensichtlich, dass diese Bedrohung weiter zunehmen wird und ein ernstes Risiko für die Sicherheit und den Schutz unserer Gesellschaft darstellt.
In Zeiten, in denen technologische Entwicklungen wie Drohnen zunehmend auch in den Händen von feindlichen Staaten liegen, wird der Schutz vor solchen Gefahren immer wichtiger. Um unsere innere Sicherheit zuverlässig zu gewährleisten, brauchen wir jetzt ein wirksames und umfangreiches Maßnahmenpaket, damit Drohnen möglichst schnell vom Himmel geholt werden können. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat dafür innerhalb kürzester Zeit konkrete Vorschläge vorgelegt.
Durch die Änderung des Bundespolizeigesetzes, den gezielten Einsatz der Bundeswehr zur Unterstützung der Polizei und ein Drohnenabwehrzentrum werden konkrete Schritte eingeleitet, die eine effektive Bekämpfung der ferngesteuerten Flugkörper ermöglichen. So bleibt der Staat auch in Zeiten aktueller Bedrohungen handlungsfähig und kann verlässlich für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger eintreten.
