Der Terroranschlag von Solingen erschüttertganz Deutschland!

Die Tat reiht sich ein in eine Vielzahl von Gewaltexzessen islamistischer Täter, wie etwa dem Mord an dem jungen Polizisten Rouven Laur in Mannheim.
Die Lage ist sehr ernst. Deutschland befindet sich in einer anhaltenden schweren Migrationskrise. Bereits zum zweiten Mal innerhalb nur eines Jahrzehnts sieht sich unser Land mit der größten Zahl von Flüchtlingen und Migranten seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges konfrontiert. Allein in den Jahren 2022 und 2023 hat Deutschland rund 596.000 Asylbewerber und deutlich mehr als 1,1 Millionen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Ein Ende des Zustroms ist nicht in Sicht.

Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres haben mehr als 140.000 Menschen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Fast jeder zweite Asylbewerber stammt aus Syrien oder Afghanistan. Mit Stand Ende 2023 leben 972.000 Syrer und 419.000 Afghanen im Land. Unsere Aufnahmekapazitäten sind erschöpft. Das zeigt die tägliche Realität in den Kommunen, in den Schulen und Kindergärten, in den Krankenhäusern und dem öffentlichen Nahverkehr.

Zugleich müssen wir Zunahmen im Bereich der Kriminalität sehen. Bei Gewaltdelikten in Deutschland sind Nichtdeutsche überproportional tatverdächtig. Islamistisch motivierte Taten wie in Mannheim und Solingen sind keine Einzelfälle mehr. Die Polizeilichen Kriminalstatistiken zeigen, dass Messer als Tatmittel bei Gewaltdelikten immer stärker zunehmen.

Artur Auernhammer: „Deutschland braucht endlich eine harte Kurs-Korrektur in der Migrationspolitik. Das Sicherheitsinteresse unserer Gesellschaft muss oberste Prämisse sein und nicht der Schutz von Kriminellen und Gefährdern.“

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Einsatz der Union für mehr Sicherheit und eine effektivere Strafverfolgung

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