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100 000 Euro für Dokumentationszentrum Familiengeschichten in Colmberg

Mit knapp 100 000 Euro fördert das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft das Projekt „Dokumentationszentrum Familiengeschichten – Jüdisches Leben in Colmberg“. Dies teilt MdB Artur Auernhammer mit.

Die Zuwendung der Mittel erfolgt im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE). Ziel des Programms ist es, ländliche Regionen durch die Unterstützung bedeutsamer Vorhaben und Initiativen als attraktive Lebensräume zu erhalten und weiterzuentwickeln. Im Vordergrund steht dabei die Erprobung und Förderung innovativer Ansätze in der ländlichen Entwicklung.

Das Dokumentationszentrum im Colmberg ist Teil des Kooperationsprojekts „Spuren jüdischen Lebens in Westmittelfranken“ und dient der Darstellung der Geschichten von ehemals in Colmberg beheimateten jüdischen Familien anhand von Modellen, digitalen Elementen und Tafeln.

100 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung von Einsatzfahrzeugen von Feuerwehr und Rettungsdiensten

CSU-Abgeordneter Auernhammer begrüßt die Aufstockung der Mittel, die insbesondere der Freiwilligen Feuerwehr sowie den Rettungsdiensten zugutekommen.
Im Rahmen der sogenannten Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen, 100 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung von Ersatzfahrzeugen für den Katastrophenschutz und damit insbesondere für die freiwilligen Feuerwehren und die Rettungsdienste zur Verfügung zu stellen. Damit stehen in den Jahren 2019 bis 2022 insgesamt über 160 Millionen Euro für diesen Zweck zur Verfügung. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer begrüßt diese Erhöhung der Mittel.
„Die Freiwilligen Feuerwehren und die Rettungsdienste haben sehr oft mit Nachwuchssorgen zu kämpfen“, erklärt Auernhammer. „Bei meinen vielen Vor-Ort-Terminen ist das Problem der Überalterung einst beschaffter Fahrzeuge für den Bevölkerungsschutz immer wieder ein Thema. Damit verbunden ist auch das Problem der Ausrüstung. Eine moderne und gute Ausrüstung ist unverzichtbar, damit der Dienst in der freiwilligen Feuerwehr und in den Rettungsdiensten attraktiv ist und auch Freude bereitet.“ Daher, so der Abgeordnete, sei es eine sehr gute Nachricht, dass der Bund an dieser Stelle zusätzliche Mittel zur Verfügung stellt und so die Erneuerung der Fahrzeugflotte vorantreibt. „Gerade in unseren ländlichen Kreisen Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen sind gut ausgestattete Wehren und Rettungsdienste besonders wichtig“, betont Auernhammer.

17,3 Millionen Euro für die Ski-WM Oberstdorf

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat eine deutliche
Steigerung der Mittel für den Sport beschlossen.
Darunter fallen auch die Mittel für die Errichtung und Ausstattung der
nordischen Ski-WM in Oberstdorf 2021. Insgesamt sind dies 17,3
Millionen Euro, wie MdB Artur Auernhammer, Mitglied im
Sportausschuss des Deutschen Bundestags mitteilt.
„Damit wird die internationale Bedeutung Oberstdorfs als Zentrum des
Nordischen Skisports untermauert“ freut sich auch der örtliche
Wahlkreisabgeordnete Bundesminister Dr. Gerd Müller.
Die Mittel verteilen sich auf 7,8 Millionen Euro für das Jahr 2019 und
insgesamt 9,5 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen von 2020
bis 2021. „Ich freue mich, dass von Seiten des Bundes das nächste
Highlight im Wintersport in Deutschland auf diese Weise unterstützt
werden kann“, so Auernhammer. „Das ist auch eine Motivation für
unsere Athletinnen und Athleten.“

Umweltministerin muss wieder auf Sachebene zurückfinden

Zur Ankündigung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze, die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln wie Glyphosat an einen Anwendungsvorbehalt knüpfen zu wollen, erklären die agrar- und umweltpolitische Sprecherin der CSU im Bundestag, Marlene Mortler, MdB und Artur Auernhammer, MdB:

Mortler: „Es ist eine bodenlose Unverschämtheit von Ministerin Svenja Schulze, einen Plan zur künftigen Zulassung von Pflanzenschutzmitteln vorzustellen, ohne diesen mit den Agrar- und Umweltpolitikern der Unionsfraktion abzustimmen. Dabei liegt bereits seit April dieses Jahres ein auf dem Koalitionsvertrag beruhender Verordnungsentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums zur Stellungnahme im BMU. Das ist kein Neustart in der Zusammenarbeit der Großen Koalition, sondern ein weiterer Tiefpunkt. Stets mit dem erhobenen Finger auf politisch Andersdenkende zeigen und selbst ausschließlich ideologiegeladen handeln und kommunizieren, passt nicht zusammen.“

Auernhammer: „Erstaunlich ist die augenscheinliche Wankelmütigkeit des Umweltbundesamtes. So hat Präsidentin Maria Krautzberger noch 2014 in einem öffentlichen Fachgespräch einem Verbot des Wirkstoffes Glyphosat eine Absage erteilt und ihn als akzeptabel im Vergleich zu den zur Verfügung stehenden Mitteln bezeichnet. Heute ist davon keine Rede mehr. Dieser Sinneswandel verdeutlicht, dass die deutsche Umweltpolitik in Bezug auf die Landwirtschaft derzeit nicht wissensbasiert ausgestaltet wird.“

Mortler: „Als Svenja Schulze ins Amt kam, war die Hoffnung auf ein pragmatisches, kooperatives Miteinander groß. Diese ist nun dem Geist ihres ideologiegetriebenen Umfelds gewichen. Wenn die SPD so weitermacht, schafft sie die bäuerliche Landwirtschaft in Deutschland ab. Das werden wir nicht zulassen.“

Der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer informiert

Dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreis Ansbach Artur Auernhammer ist daran gelegen, durch unmittelbare Gespräche mit möglichst vielen Bürgern sich selbst ein persönliches Bild von deren Sorgen und Nöten zu machen. Mit diesem offenen Ohr für die Belange der Bürgerinnen und Bürger und aus den Stellungnahmen, die von den sachlich zuständigen Verwaltungen hierzu im Einzelfall erbeten werden, lassen sich für ihn auch Erkenntnisse für die Politik im Wahlkreis gewinnen.
Die nächste offene Sprechstunde des Bundestagsabgeordneten Artur Auernhammer findet am

Freitag, dem 16. November 2018
von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr im
Wahlkreisbüro
Jägerndorfer Straße 1a
91522 Ansbach

statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, ihre Fragen, Anregungen und Wünsche direkt dem Bundestagsabgeordneten vorzutragen. Eventuell vorhandener Schriftverkehr sollte zur Bürgersprechstunde mitgebracht werden. Wir bitten um vorherige Terminvereinbarung.

Kontakt:
Wahlkreisbüro Artur Auernhammer,
E-Mail: artur.auernhammer.ma03@bundestag.de
Tel. 0981-87514

180.000 Euro Städtebaumittel für den Denkmalschutz im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen

„In unserer Region können dieses Jahr zwei historische Stadt- und Ortskerne mit rund 180.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm ‚Städtebaulicher Denkmalschutz‘ unterstützt werden“, geben der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal und der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekannt.

Zusammen mit eigenen Mitteln investieren die Kommunen damit in die Zukunft ihrer Ortskerne. Im Einzelnen werden Maßnahmen in Ellingen mit 60.000 Euro und in Pappenheim mit 120.000 Euro gefördert.

Die Abgeordneten betonen, dass es wichtig sei, unsere historischen Ortskerne zu erhalten und modernen Erfordernissen anzupassen: „Das ist eine besondere Herausforderung, die in den nächsten Jahren für die Städtebauförderung ein wesentlicher Schwerpunkt sein wird.“

„Die Dichte herausragender Ensembles ist in unserer Region enorm hoch, die gewachsenen Zentren sind baukulturelle Kostbarkeiten, die sich über Jahrhunderte entwickelt haben. Diese städtebaulichen Qualitäten sollen im Rahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes gesichert und behutsam an aktuelle Lebensformen angepasst werden“, so die Abgeordneten Westphal und Auernhammer.

In Mittelfranken werden insgesamt 18 Ortskerne mit einem Volumen von 2,26 Millionen Euro unterstützt.

590.000 Euro Städtebaumittel für den Denkmalschutz im Landkreis Ansbach

„In unserer Region können dieses Jahr drei historische Stadt- und Ortskerne mit 590.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm ‚Städtebaulicher Denkmalschutz‘ unterstützt werden“, geben die beiden Landtagsabgeordneten Manuel Westphal und Andreas Schalk sowie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekannt.

Zusammen mit eigenen Mitteln investieren die Kommunen damit in die Zukunft ihrer Ortskerne. Im Einzelnen werden Maßnahmen in Dinkelsbühl mit 230.000 Euro sowie in Wolframs-Eschenbach und in Heilsbronn mit jeweils 180.000 Euro gefördert.
Die Abgeordneten betonen, dass es wichtig sei, unsere historischen Ortskerne zu erhalten und an moderne Erfordernisse anzupassen: „Das ist eine besondere Herausforderung, die in den nächsten Jahren für die Städtebauförderung ein wesentlicher Schwerpunkt sein wird.“
„Die Dichte herausragender Ensembles ist in unserer Region enorm hoch, die gewachsenen Zentren sind baukulturelle Kostbarkeiten, die sich über Jahrhunderte entwickelt haben. Diese städtebaulichen Qualitäten sollen im Rahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes gesichert und behutsam an aktuelle Lebensformen angepasst werden“, so die Abgeordneten Westphal, Schalk und Auernhammer.
In Mittelfranken werden insgesamt 18 Ortskerne mit einem Volumen von 2,26 Millionen Euro unterstützt.

Über 3 Millionen Euro für Jugendzentrum in Dinkelsbühl

Der Freistaat Bayern stellt für das Jugendzentrum in der ehemaligen Hauptschule in Dinkelsbühl 3.062.000 Euro aus dem Investitionspakt Soziale Integration im Quartier zur Verfügung. Das teilte der Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr Josef Zellmeier dem Landtagsabgeordneten Manuel Westphal sowie dem Bundestagsabgeordneten Artur Auernhammer mit.

Mit dem Investitionspakt werden die soziale Integration und der gesellschaftliche Zusammenhalt in den Kommunen Bayerns gestärkt. Städte und Gemeinden können mit der Förderung gemeindliche Einrichtungen so qualifizieren, dass sie für alle Bevölkerungsgruppen zu einem Ort der Integration und des Zusammenhalts werden. Bayernweit stehen für 35 Projekte über 34 Millionen Euro zur Verfügung. Die Förderung erfolgt analog zur Bund-Länder-Städtebauförderung.

„Im Stimmkreis Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen wird die Stadt Dinkelsbühl von 3.062.000 Euro für das Jugendzentrum in der ehemaligen Hauptschule profitieren. Die Jugendlichen erhalten so einen Ort des Zusammenkommens in ihrer Freizeit. In ganz Mittelfranken werden vier Projekte mit rund 4,6 Millionen Euro gefördert“, verdeutlichen Westphal und Auernhammer.

Besuch der spätgotischen Rieter-Kirche in Kalbesteinberg

Bei einem Besuch der spätgotischen Rieter-Kirche in Kalbesteinberg konnte sich MdB Artur Auernhammer vor Ort ein Bild über die dringend notwendigen Renovierungsarbeiten machen.
Das wegen seiner zahlreichen Kunstschätze auch „Schatzkästlein Frankens“ genannte Gotteshaus drohte aufgrund eines maroden Dachstuhls einzustürzen. Die Sanierung erfolgt in insgesamt drei Bauabschnitten, von denen zwei bereits realisiert werden konnten.
„Für den nun nötigen dritten Abschnitt fehlen uns die finanziellen Mittel“,
wie Kirchenvorstand Thomas Müller betonte. MdB Auernhammer versicherte den Vertretern der Kirchengemeinde sowie Bürgermeister Helmut Schmaußer, die vom Bund möglichen Mittel
prüfen zu lassen.

CSU will Hofabgabeklausel in Generationenvertrag überführen

Die CSU hält weiter am eigenständigen agrarsozialen Sicherungssystem fest. Für die Hofabgabeklausel sieht sie jedoch keine Zukunft. Die bisherigen gesetzlichen Regelungen sollen deshalb durch einen „Generationenvertrag. Zukunft. Landwirtschaft.“ ersetzt werden.

„Wir brauchen auch weiterhin eine eigenständige Alterssicherung für Landwirte, denn sie ist genau auf deren Bedürfnisse zugeschnitten. Wenn wir allerdings die Hofabgabeklausel verfassungskonform ausgestalten wollen, müssen wir aufgrund weiterer Härtefallregelungen mit einem großen Verwaltungsaufwand und hohen Kosten rechnen. Aus unserer Sicht ist die Hofabgabeklausel so nicht mehr anwendbar“, erklären die agrarpolitische Sprecherin der CSU im Bundestag, Marlene Mortler MdB und der CSU-Agrarexperte Artur Auernhammer MdB. Die CSU setzt sich deshalb für einen „Generationenvertrag. Zukunft. Landwirtschaft“ ein. „Wichtig ist, dass wir alle Generationen berücksichtigen. Der Zwang zur Hofabgabe wird aufgegeben und in eine Anreizsystem überführt“, so die Agrarpolitikerin.

Der „Generationenvertrag. Zukunft. Landwirtschaft.“ der CSU sieht vor, dass Landwirte, die ihren Betrieb zum Regeleintrittsalter abgeben, eine zeitlich begrenzte höhere Rentenzahlung erhalten. Die übernehmende Generation erhält, ebenfalls zeitlich begrenzt, Beitragsermäßigungen für die Alterssicherung während der ersten Jahre der Betriebsübernahme.

Außerdem will die CSU Junglandwirte stärker unterstützen. „Wir müssen die jüngere Generation noch stärker ins Boot holen. Auf europäischer Ebene wollen wir dafür sorgen, dass die Instrumente zur Junglandwirteförderung in der GAP verstärkt werden. Auch auf nationaler und Länderebene müssen wir uns mehr anstrengen. Unser Ziel ist eine Hofnachfolgestrategie. Ein Kernelement ist dabei ein Existenzgründer- und Investitionsprogramm für junge Bäuerinnen und Bauern, das mit Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz mitfinanziert wird“, sagt Auernhammer.

„In dem wir die Hofabgabeklausel in den „Generationenvertrag. Zukunft. Landwirtschaft.“ überführen, verringern wir den bürokratischen Aufwand und bringen mehr Gerechtigkeit in das System. Einen Übergang gibt es nicht umsonst, aber die zusätzlichen Mittel sind gut angelegtes Geld für unsere Landwirte und deren Familien“, so Auernhammer. Nach fünf Jahren soll eine Evaluierung durchgeführt werden, um langfristig das stabile umlagefinanzierte Rentensystem abzusichern. „Wir brauchen auch hier einen Generationenvertrag“, betont Auernhammer.

Im August dieses Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht die bis dahin geltende Abgabe eines landwirtschaftlichen Unternehmens für den Bezug einer Rente für verfassungswidrig erklärt. „Seit dem Urteil befinden wir uns in einem Schwebezustand. Damit wieder Rechtssicherheit herrscht und die derzeit offenen Rentenanträge beschieden werden können, muss der Gesetzgeber jetzt schnell und entschlossen handeln“, betont Mortler.