Agenda 2030: Deutschland wieder nach vorne bringen – Für eine starke wirtschaftspolitische Agenda

Deutschland ist in einer schweren Wirtschaftskrise. Das Bruttoinlandsprodukt ist das zweite Jahr in Folge gesunken. Die Insolvenzzahlen steigen. Es sind so viele Menschen arbeitslos, wie seit fast zehn Jahren nicht mehr – trotz der demographischen Entwicklung. Laufend kündigen Unternehmen Stellenabbau an. Der Standort Deutschland verliert an Wettbewerbsfähigkeit.

Die ehemalige Ampel-Regierung unter der Verantwortung von Olaf Scholz hat die wirtschaftliche Lage lange ignoriert, dann zu lange gestritten und ist letztlich auch an den Widersprüchen ihrer Haushaltshalts- und Wirtschaftspolitik gescheitert, so Artur Auernhammer.

Dabei hat Deutschland das Potenzial, um wirtschaftlich wieder nach vorne zu kommen. Dafür schlagen wir eine Agenda 2030 vor, mit der unser Wirtschafts- und Industriestandort wieder gestärkt, Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit zu einem prioritären politischen Ziel gemacht, Bürokratie der Kampf angesagt und unsere Exportwirtschaft krisenfest gemacht wird. Diese Agenda 2030 umfasst vordringliche wirtschaftspolitische Maßnahmen wie die Senkung der Stromsteuer und der Netzentgelte zur Sicherstellung wettbewerbsfähiger Energiepreise, die schrittweise Senkung der Steuerbelastung für thesaurierte Gewinne auf 25 Prozent und die Entlastung von Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Darüber hinaus stehen in unserer Agenda 2030 die Belohnung von Mehrarbeit, eine Fachkräfteoffensive mit einer digitalen „Work-and-Stay-Agentur“, die Rückgängigmachung des Verbrennerverbots und eine Neuausrichtung der CO2-Flottenziele, ein Innovationsfreiheitsgesetz, Gründerschutzzonen und ein modernes Forschungsdatengesetz im Mittelpunkt.

Hier gehts zur gesamten Agenda

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