Wir erleben derzeit eine Teuer Spirale wie seit Jahrzehnten nicht mehr – befeuert durch eine Reihe trauriger Rekorde: Rekordinflation, Rekordpreissteigerungen bei Strom, Energie und Kraftstoffen und, Rekordvernichtung von Sparguthaben durch die EZB-Niedrigzinspolitik und Rekordverschuldung durch die Ampel. Das bedeutet im Ergebnis eine doppelte Herausforderung für die Bürger: Eine Entwertung von Einkommen durch die Inflation und eine Entwertung von Erspartem durch Null- oder Negativzinsen.
Auf der Winterklausur der CSULandesgruppe im Deutschen Bundestag hat Prof. Hans-Werner Sinn, früherer Chef des renommierten ifo-Instituts, sehr deutlich gemacht: Inflation ist ein Feuer, das sofort ausgetreten werden muss. Deshalb ist klar: Diese Inflationskrise hat das Potenzial, eine soziale Krise und eine Wirtschaftskrise auszulösen. Das zu verhindern und die Teuerspirale zu stoppen, gehört jetzt ganz nach oben auf die Agenda der Politik! Die CSU im Bundestag fordert von der Regierung: Teuer-Stopp statt Teuer-Schock – mit einem Sofortprogramm gegen die Inflation und steigende Preise und drei Punkten:
- Inflationsbremse einführen, mit einem Sofortausgleich für die Inflation bei der Steuer und in Zukunft einem automatischen Ausgleich der kalten Progression bei den Einkommen und einem Ausgleich bei sozialen Leistungen.
- Spritpreise ausgleichen, mit einer dynamischen Pendlerpauschale, die automatisch mit dem CO2-Preis steigt.
- Strompreis absenken, mit einer Sofort-Abschaffung der EEGUmlage und einer Senkung der Stromsteuern.
