Halbzeitbilanz

Beitrag erschienen am: 30. September 2019

Unter dem Motto „Halbzeitbilanz“ fand im Merkendorfer Ortsteil Neuses ein Politischer Frühschoppen mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe Stefan Müller statt. In seiner Begrüßung stellte der zuständige Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer die Erfolge für die Region dar. So konnten im Jahr 2018 5,4 Mio Euro an Baukindergeld für 254 Familien bewilligt werden. Durch das Förderprogramm aktive Stadt flossen im Jahr 2019 bereits 2,34 Mio Euro in die Region. Für 20 Projekte im Stimmkreis, der aus der Stadt Ansbach, dem Landkreis Ansbach und dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen besteht, wurde eine Summe von 16,4 Mio Euro gewährt. Zusätzlich wurden Einzelmaßnahmen in Langenaltheim, Colmberg und Rothenburg ob der Tauber mit knapp 1,5 Mio Euro gefördert. Ein besonderes Anliegen ist Artur Auernhammer der Ausbau der Verkehrswege. Hier konnte erreicht werden, dass sieben Projekte bei Bundesfernstraßen in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen wurden. Unterstützt wird auch das internationale Programm zur Ausbildung von Landwirten aus Afrika an der Hochschule Triesdorf. Stefan Müller ging auf die Arbeit der Bundesregierung ein. Diese steht zu Unrecht im Ruf, keine Projekte voranzubringen. Dies ist nicht der Fall. So konnte Familien das Kindergeld und der Kinderzuschlag erhöht werden. Auch wurden 5,5 Mrd. Euro für bessere Kindertagesstätten zur Verfügung gestellt. Mit dem Sofortprogramm für Pflege wurden 13.000 zusätzliche Stellen geschaffen, die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte soll sukzessive verbessert werden. Mit dem Digitalpakt wurde die Ausstattung der Schulen verbessert. Auch für Arbeitnehmer wurde einiges erreicht. So fand eine Beitragsentlastung bei der Kranken- und Arbeitslosenversicherung statt, der Mindestlohn wurde erhöht und durch geänderte Einkommensgrenzen haben mehr junge Menschen die Möglichkeit, BAföG zu erhalten. Stefan Müller sprach sich dafür aus, die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode fortzusetzen. Die CSU sei der Stabilitätsanker der Regierung. Leider ist die SPD momentan mehr mit sich selbst beschäftigt. In der nachfolgenden Diskussionsrunde wurden verschiedene Themen, wie die 0-Zins-Politik der EZB, die zunehmende steuerliche Belastung durch die kalte Progression, die hohe Komplexität von Bundesförderprogrammen und weitere Themen angesprochen, die Stefan Müller und Artur Auernhammer gemeinschaftlich fundiert beantwortet haben. Der örtliche Bürgermeister Hans Popp stellte die Krautstadt vor und überreichte ihm ein Merkendorfer Krautkochbuch und eine Dose Merkendorfer Sauerkraut. Gemeinsam mit dem Ortsvorsitzenden Matthias Reif überreichte Artur Auernhammer noch ein Präsent mit weiteren regionalen Produkten.

 

Posted in 2019, Presse.

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