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Bürgergeld ist falsches Signal- für alle!

Das Bürgergeld wurde nun beschlossen. Es ist ein klarer Fehler und ein falsches Signal, meint Artur Auernhammer. Bei rund zwei Millionen offenen Stellen ist es absurd, Nichtarbeit immer attraktiver zu machen anstatt alles daran zu setzen, die Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Natürlich sollen sie Unterstützung erfahren. Jedoch wird ohne Not der bewährte Grundsatz von Fördern und Fordern geschwächt. Die SPD verabschiedet sich damit endgültig von ihren Wurzeln als angebliche Arbeiterpartei.
Der Ansatz der CDU/CSU-Bundes-tagsfraktion war und ist es, die Menschen schnell wieder in Arbeit zu vermitteln und diese vorrangig im Betrieb weiter zu qualifizieren. „Damit waren wir in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich. Unter der unionsgeführten Bundesregierung haben wir die Arbeitslosigkeit seit 2005 halbiert. Die Erfahrung zeigt: Je schneller die Vermittlung erfolgt, desto einfacher ist es, die Menschen wieder in Arbeit zu bringen“, so Artur Auernhammer dazu. „Arbeit muss sich lohnen! Das Bürgergeld kann jedoch dazu führen, dass sich der Leistungsbezug zementiert. Weder Motivation noch eine zügige Arbeitsaufnahme werden gefördert.“

Steuerzahler finanzieren das Sozialsystem. Umso respektloser zeigt sich die Einführung des Bürgergelds gegenüber den Arbeitslosen und den Steuerzahlern, die mit ihren Beiträgen das Solidarsystem finanzieren. Die Ampel will mit dem Bürgergeld das Schonvermögen für Langzeitarbeitslose sowie die Regelsätze erhöhen und in den ersten sechs Monaten des Leistungsbezugs eine sogenannte „Vertrauenszeit“ einführen, in der es faktisch keine Sanktionen und keinen Vermittlungsdruck geben wird. Damit wird Nichtarbeit deutlich attraktiver und bewegt sich schleichend in Richtung eines bedingungslosen Grundeinkommens.

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