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Was für ein HerumgehAmpel!

Artur Auernhammer: „Die Union steht an der Seite der Hebammen“ – Bundesregierung verunsichert einen ganzen Berufsstand.

Die Ampel-Koalition hatte im Oktober mit ihrer Mehrheit im Deutschen Bundestag im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes (zur Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung GKV) beschlossen, die Hebammen aus dem Pflegebudget zu nehmen. Diese Änderung soll nach großem Druck auch von der Union jetzt wieder rückgängig gemacht werden. Dazu erklärt Artur Auernhammer: „Die Ampel hat sehenden Auges nicht nur die Geburtshilfe in unserer Heimat, sondern in ganz Deutschland gefährdet, indem sie die Hebammen aus dem Pflegebudget genommen hat. Wenn es dabei geblieben wäre, hätte das fatale Folgen für die Finanzierung der Arbeit der Hebammen gehabt. Nun aber hat die Koalition ihren Fehler bemerkt und plant in Windeseile die Rolle rückwärts. Der Beschluss dazu steht allerdings noch aus.
Dieses Herumgehampel der Ampel war absolut vermeidbar. Die CDU/CSU-Fraktion hat bereits Wochen zuvor im parlamentarischen Verfahren einen Änderungsantrag zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz vorgelegt, um diese Neuerung wieder rückgängig zu machen. Diesen aber hatten die Ampel-Fraktionen einhellig abgelehnt.
Mit ihrem Hü und Hott verunsichert die Ampel einen gesamten Berufsstand. Die Hebammen gerade hier bei uns im ländlichen Raum verdienen unsere Unterstützung, daher werden wir uns auch zukünftig für die Belange ihres Berufsstandes einsetzen.“

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