Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch die Einsetzung der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse beschlossen. Dazu erklärt Bundestagsabgeordneter Artur Auernhammer:
„Die besten Zukunftsperspektiven für unser Land liegen im ländlichen Raum. Daher begrüße ich die Einsetzung der Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse.

Es ist Aufgabe der Kommission klar zu definieren, was unter Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zu verstehen ist und wie diese Gleichwertigkeit darauf aufbauend erreicht werden soll. Diese Arbeit muss kurzfristig aufgenommen und Ergebnisse schnellstmöglich vorgelegt werden.

Es gilt, sowohl die Entwicklung in ländlichen Räumen als auch die in städtischen Ballungszentren in den Blick zu nehmen und gegenseitige Wechselwirkungen zu bewerten. Dabei sind mir ein fairer Ausgleich zwischen ländlichen Regionen und städtischen Ballungszentren sowie ein fairer Ausgleich zwischen finanzkräftigeren und finanzschwächeren Regionen besonders wichtig. Nur so können alle Seiten vor den Folgen einer Wanderungsbewegung in die Städte geschützt werden. Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse muss es sein, die jeweiligen Vorteile zu stärken, um Nachteile ausgleichen zu können und Infrastrukturen zu schaffen, die die Entwicklung strukturschwacher Regionen unterstützen.

Auf diese Herausforderung muss die Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse passende Antworten finden.“

Hintergrund:

Bereits in der 18. Wahlperiode hatte die Bundesregierung Eckpunkte des Bundes für ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen vereinbart. Die Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse war auch ein Schwerpunkt der Demografiestrategie der Bundesregierung. Daran anknüpfend haben die Koalitionspartner in ihrem Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verabredet. Der Koalitionsvertrag sieht vor:

„Die Bundesregierung wird zusammen mit den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden eine Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ einsetzen, die bis Mitte 2019 konkrete Vorschläge erarbeitet. Hierbei geht es um alle Aspekte der Daseinsvorsorge genauso wie gezielte Strukturverstärkungen in den Ländern und Kommunen. Maßnahmen im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe für Kommunen zum Beispiel mit Altschulden und hohen Kassenkrediten ebenso wie die Altschuldenproblematik kommunaler Wohnungsbauunternehmen werden in die Prüfung einbezogen.“

Die Bundesregierung setzte nun am gestrigen Mittwoch die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ unter dem Vorsitz des Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ein.

Die Kommission ist in folgende Facharbeitsgruppen aufgeteilt:

• „Kommunale Altschulden“ (Vorsitz: Bundesministerium der Finanzen),
• „Wirtschaft und Innovation“ (Vorsitz: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie),
• „Raumordnung und Statistik“ (Vorsitz: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat),
• „Technische Infrastruktur“ (Vorsitz: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur),
• „Soziale Daseinsvorsorge und Arbeit“ (Vorsitz: Bundesministerium für Arbeit und Soziales),
• „Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft“ (Vorsitz: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend