Ende Juni hat die Ampelregierung mit den eigenen Stimmen ein Gesetz verabschiedet, das den
Medikamentenmangel und Lieferengpässe bekämpfen soll. Dazu kam es im letzten Winter und soll
für den kommenden Winter verhindert werden. Mit dem neu verabschiedeten Gesetz soll auch ein
Frühwarnsystem zur Erkennung drohender Lieferengpässe eingerichtet werden. Außerdem sollen
solche Engpässe dadurch verhindert werden, dass bestimmte Lagerpflichten von Medikamenten
verlängert und Austauschregelungen für Medikamente des gleichen Wirkstoffs vereinfacht werden.
Hinzu kommt eine strukturelle Änderung der Festbeträge und bei Rabattverträgen.
Aus der Sicht der Unionsfraktion und der im Verfahren befragten Experten reichen diese Veränderungen
allerdings nicht aus, um mögliche Lieferengpässe im kommenden Winter zu verhindern. So hätten
zum Beispiel stärkere Anreize für Investitionen in die Medikamentenfertigung innerhalb Europas
gesetzt werden müssen. Außerdem hätte man die Vergütung der Apothekerinnen und Apotheker an
ihre gestiegenen Aufgaben anpassen müssen – diese niedrigen Vergütungen waren auch ein Mitgrund
der bundesweiten Apothekenstreiks vor Kurzen.
„Wenn wir das Problem zeitnah und nachhaltig lösen wollen, muss dieses Thema nochmal
angegangen und in enger Abstimmung auch mit den Apotheken bearbeitet werden. Denn diese
sind, vor allem im ländlichen Raum, von fundamentalem Wert für die Grundversorgung aller
Bürgerinnen und Bürger!“, so Artur Auernhammer dazu.