Zum Start der Ampelregierung schrieb diese sich das respektvolle Miteinander, eine Kultur des Respekts und politisches Handeln mit Respekt in den Koalitionsvertrag. Davon ist nach fast zwei Jahren Ampel-Chaos nur noch wenig zu spüren.

Einerseits fallen sich die Ministerinnen und Minister gegenseitig in den Rücken und kritisieren ihre Kollegen öffentlich in Talkshows und Interviews, andererseits blockieren sie verabredete Gesetzesvorhaben in letzter Sekunde im Kabinett. All das ist kein respektvolles Verhalten den Kollegen und Kolleginnen gegenüber und es zeugt auch nicht von „konstruktivem politischen Streit“, sondern schlicht von einem schlechten Verhältnis untereinander.

Auch die politischen Entscheidungen der Ampel sind selten von Respekt den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber gekennzeichnet. Sie werden überfordert, finanziell über alle Gebühr belastet. Deshalb fordern wir als CSU im Bundestag eine Politik mit Respekt:

• Neues ökonomisches Wachstum schaffen
  
• Geleistete Überstunden steuerfrei stellen
  
• Erneuerbare Energien breitgefächert, nicht ideologisch getrieben, fördern
  
• Unternehmen steuerlich entlasten
  
• Zukunftsträchtige Innovationen fördern

Artur Auernhammer dazu: „So könnte Deutschland schnell aus der wirtschaftlichen Schieflage herauskommen und bereit für die kommenden Herausforderungen sein. Nur ein zivilgesellschaftlich und wirtschaftlich starkes Deutschland wird diesen nachhaltig und respektvoll begegnen können!“