Seit den Ankündigungen der Subventionskürzungen im Agrarbereich sind in ganz Deutschland Landwirtinnen und Landwirte auf die Straße gegangen. Sie demonstrieren laut und friedlich gegen die Vorhaben der Ampel-Regierung. Dabei geht es unter anderem um die – inzwischen wieder zurückgenommene – Abschaffung des grünen Kfz-Kennzeichens und die schrittweise Abschaffung der Agrardieselrückvergütung, Die größte Demonstration fand in Berlin statt, zu der auch ca. 300 Bäuerinnen und Bauern aus dem Wahlkreis von Artur Auernhammer gekommen waren.
Die Streichung der Agrardieselrückvergütung wird die landwirtschaftlichen Betriebe insgesamt ca. eine halbe Milliarde Euro pro Jahr kosten. Diese zusätzliche Belastung war nicht der alleinige Auslöser für die Proteste, sondern vielmehr der vielbeschworene letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Die Proteste richten sich gegen fehlende Wertschätzung, gegen immer stärker ausufernde Einschränkungen und hohe bürokratische Hürden.
Ampel-Regierung will Zeit schinden!
Die Ampel-Fraktionen haben im Bundestag einen eigenen Antrag angenommen, nach dem sie sich bis zum Sommer Zeit geben, um erste Empfehlungsmaßnahmen zu erarbeiten. „Das ist pures Zeitschinden und setzt darauf, dass im Sommer kein Bauer und keine Bäuerin mehr Zeit hat, ernsthaft zu protestieren. Wir als CDU/CSU-Fraktion werden an diesem Thema jedoch dranbleiben und uns auf dieses Hinausschieben nicht einlassen! Wir stehen fest an der Seite der Landwirtinnen und Landwirte!“, sagte Auernhammer nach der Agrardebatte im Bundestag.
Artur Auernhammer, selbst Landwirt, kann diese Wut gut verstehen. „Der Agrardiesel muss bleiben. Diese Rückvergütung trägt dazu bei, dass wir hier in Deutschland mit den anderen europäischen Ländern wettbewerbsfähig bleiben. Eine Abschaffung dieses Instruments bedeutet also nicht nur eine schlechtere Stellung im Wettbewerb, sondern sie hat auch keinerlei Lenkungswirkung, da es keine wirklichen Alternativen zu Dieselfahrzeugen gibt. Die Ampel nimmt hier, ohne mit Praktikern aus der Branche zu sprechen, einschneidende Kürzungen vor, die vielen mittleren und kleineren landwirtschaftlichen Betrieben zu schaffen machen werden. Wir müssen jetzt schnelle und konkrete Verbesserungen in Gang setzen. Dies geht von der Rücknahme der Agrardieselkürzungen bis hin zur Umsetzung der Empfehlungen der Borchert-Kommission und der Zukunftskommission Landwirtschaft.“, so Auernhammer dazu.
Artur Auernhammer im Interview zu den Ergebnissen der Borchert-Kommission
