Am 29. Oktober 2020 wurde der Regierungsentwurf des Einzelplans 10 zum Bundeshaushalt 2021 in den Bundestag eingebracht. Der Anstieg der Mittel für die Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik setzt sich fort. Der Gesamtetat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das kommende Jahr beträgt 7,661 Milliarden Euro. „Das entspricht einem Anstieg, wenn man alles mit einrechnet, von […]
Am 10. September wurde der erste Fall der Afrikanischen Schweinepest bei einem verendeten Wildschwein in Deutschland bestätigt. Gefunden wurde der Kadaver im Spree-Neiße-Kreis in Brandenburg. Zwischenzeitlich wurden weitere Fälle im gleichen Gebiet bestätigt. „Der von uns allen befürchtete Fall, ein Auftreten der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland, ist nun eingetreten. Wir haben uns in den vergangenen […]
Bei der Pressekonferenz der Bundesgesellschaft für Endlager (BGE) wurde der erste Zwischenbericht zur Findung einer Endlagerstätte für hochradioaktives Material entsprechend dem Standortauswahlgesetz veröffentlicht und auf der Pressekonferenz vorgestellt. Das Zwischenergebnis zeigt, dass der Bundeswahlkreis 241 Ansbach – Weißenburg/Gunzenhausen ebenfalls betroffen ist. „Der heute vorgestellte Bericht ist nur ein Zwischenbericht. Die gezeigten Teilgebiete sind noch keine […]
„Wir wollen auch weiterhin eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung im stationären Bereich sicherstellen. Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz haben wir deshalb Maßnahmen auf den Weg gebracht, um unsere Kliniken langfristig zu stärken“, teilt der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer mit. „Wir setzen uns dafür ein, die Digitalisierung der Krankenhäuser voranzutreiben und deren technische Ausstattung zu verbessern.“ Über einen […]
Bundestag macht mit Grundgesetzänderungen Weg frei für Zuschüsse an Kommunen Nun ist der Weg frei – mit zwei Grundgesetzänderungen hat der Deutsche Bundestag am Donnerstagabend die verfassungsrechtliche Grundlage zu einer umfangreichen finanziellen Entlastung der Kommunen und neuen Länder beschlossen. Eine gute Nachricht sei die Verabschiedung des kommunalen Solidarpakts auch für die Kommunen in den Landkreisen […]
Das Gelände der ehemaligen Munitionsanstalt (Muna) Langlau soll zu einem Feriendorf der Center Parcs-Kette aufgewertet werden. Damit ginge auch die Beseitigung etwaiger Kampfmittel im Rahmen einer aufwendigen Geländesanierung einher. Der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer dazu: „Ich begrüße den Vorschlag, auf dem Muna-Gelände ein Center Parcs Feriendorf zu errichten. Damit ist eine gute Möglichkeit gefunden, das Gelände […]
Nachdem die Mittel aus dem ersten Förderaufruf verteilt wurden, wird das Förderprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen mit Geldern aus dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 weitergeführt. Aus dem vor kurzem verabschiedeten Konjunkturpaket werden Mittel in Höhe von 400 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur bereitgestellt. „Ich rufe die […]
Die Bahngesellschaft Go-Ahead betreibt bereits seit einiger Zeit mehrere Strecken in Baden- Württemberg. Auch eine Verbindung von Nürnberg über Ansbach nach Stuttgart, die Murrbahn, wird von Go-Ahead betrieben. Zu dem Betriebsstart auf diesen Strecken gab es jedoch eine Reihe von Problemen: Neben verspäteten oder sogar ausfallenden Zügen wurde auch altes Wagenmaterial eingesetzt. Zu den Verspätungen […]
Das erste Mal seit längerer Zeit tagte der Koalitionsausschuss. Noch in der Nacht wurden die Ergebnisse bekannt: Es wurde wieder viel beschlossen. „Es wurden wichtige Beschlüsse getroffen, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie noch besser einzudämmen, aber auch eine Wahlrechtsreform wurde vereinbart“, fasst der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer die Ergebnisse zusammen. Das Kurzarbeitergeld wurde mit zielführenden Maßnahmen […]
Beim „Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen“ gehen Förderungen nach Herrieden, Dinkelsbühl, Heideck sowie nach Weißenburg in Bayern, wie der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer mitteilt. Die Stadt- und Pfarrbücherei Herrieden erhält eine Förderung in Höhe von 2.812,54 Euro für die Mitgliedschaft im Verbund „LeoNord“ für die „Onleihe“. Die Stadtbibliothek Dinkelsbühl erhält eine Förderung in Höhe […]